• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein starres Videoendoskop mit einer Rohreinrichtung (1), die aus einem metallischen, distal mit einem Fenster (3) verschlossenen Außenrohr (2, 2') und einem metallischen Innenrohr (4, 4') besteht, das in seinem distalen Endabschnitt (4) eine Videokamera (5) und ein Objektiv (6) trägt, und wobei die Rohreinrichtung (1) ein proximales Endstück (12) aufweist, in dem der proximale Endabschnitt (4') des Innenrohres (4, 4') mit einer Glasverschmelzung (7) verschlossen ist, welche von eingeschmolzenen metallischen Kontaktstiften (8) durchsetzt ist, deren innenliegende Enden über Kabel (10) mit Kontakten (9) der Videokamera (5) verbunden sind, und in dem der proximale Endabschnitt (2') des Außenrohres (2, 2') abgedichtet mit dem proximalen Endabschnitt (4') des Innenrohres (4, 4') verbunden ist, wobei das Außenrohr (2, 2') wenigstens in seinem distalen Endabschnitt (2) gegenüber dem Innenrohr (4, 4') elektrisch isoliert angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Endstück (12) die proximalen Endabschnitte (2', 4') der beiden Rohre (2, 2'; 4, 4') über eine ringförmige Glasverschmelzung (11) verbunden sind.
    公开号:DE102004018123A1
    申请号:DE200410018123
    申请日:2004-04-08
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Andreas Mückner
    申请人:Olympus Winter and Ibe GmbH；
    IPC主号:A61B1-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Videoendoskop nach dem Oberbegriff des Anspruchs1 sowie ein Endstückfür dasVideoendoskop nach Anspruch 3.
    [0002] Videoendoskopeder gattungsgemäßen Art weiseneine Rohreinrichtung auf mit einem Außenrohr, das ein distales Fensteraufweist und nach außendampfdicht verschlossen ist, um den Innenraum gegen eindringendeFlüssigkeitund Dampf, z.B. beim Autoklavieren, zu schützen. Im Inneren des Außenrohresist ein Innenrohr angeordnet, das vor dem Fenster eine Videokameramit Objektiv trägt.Das proximale Ende des Innenrohres ist mit einer Glasverschmelzunghermetisch verschlossen, welche von Kontaktstiften durchlaufen wird,die im Innenrohr zum elektrischen Anschluss der Kamera dienen und aufder Außenseiteals Steckverbindung.
    [0003] AusGründender elektrischen Sicherheit muss das metallische Außenrohrgegenüberdem Innenrohr elektrisch isoliert ausgebildet sein, um einen äußeren elektrischenKontakt zu dem möglicherweisestromführendenInnenrohr zu verhindern.
    [0004] Beieiner von der Anmelderin verwendeten bekannten gattungsgemäßen Konstruktionist das Außenrohrgeteilt ausgebildet, wobei ein proximaler Abschnitt metallisch mitdem Innenrohr verbunden ist und übereinen Isolierring mit dem distalen Endabschnitt des Außenrohresverbunden ist. Auf diese Weise ist wenigstens der distale Abschnittdes Außenrohresausreichend isoliert. Diese Konstruktion weist jedoch Dichtigkeitsnachteileauf und ist sehr kompliziert zu fertigen.
    [0005] DieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Konstruktiondes gattungsgemäßen Videoendoskopeshinsichtlich Abdichtung und elektrischer Sicherheit zu verbessernund zu vereinfachen.
    [0006] DieseAufgabe wird mit dem Merkmal des Anspruches 1 gelöst.
    [0007] Erfindungsgemäß ist imEndstückder Rohreinrichtung der proximale Endabschnitt des Innenrohres mitdem proximalen Endabschnitt des Außenrohres über eine ringförmige Glasverschmelzung verbunden.Diese hat zunächstden Vorteil absoluter Dichtigkeit, insbesondere Dampfdichtigkeit,was beim üblichenAutoklavierungsprozess von Vorteil ist. Außerdem wird für die innereAbdichtung des Innenrohres und dessen äußere Abdichtung gegenüber demAußenrohrdieselbe Technik, nämlichGlasverschmelzung verwendet, wodurch die Herstellung wesentlichvereinfacht und verbilligt wird. Außerdem ergibt sich eine hervorragendeIsolierung durch die Glasverschmelzung, so dass das gesamte Außenrohreinschließlichseines proximalen Endabschnittes gegenüber dem Innenrohr elektrischisoliert ist. Die Abschnitte des Außenrohres können auf einfache Weise metallischverbunden sein oder einstückig ausgebildetsein.
    [0008] Eskönnendurchgehend ausgeführteAußenrohreund Innenrohre auf erfindungsgemäße Weisemiteinander verbunden werden. Vorteilhaft sind jedoch die Merkmaledes Anspruches 2 vorgesehen. Dabei ist das Endstück mit den proximalen Endabschnittender beiden Rohre und mit den beiden Glasverschmelzungen als vorgefertigtesTeil ausgebildet, das mit den proximalen Endabschnitten der beidenRohre verbindbar ist. Auf diese Weise lassen sich die Herstellungskostenweiter drastisch senken. Das Endstück mit den beiden Glasverschmelzungen kannin einer darauf spezialisierten Fertigungsstätte kostengünstig vorgefertigt werden undsodann mit den restlichen Rohrlängender beiden Rohre im üblicherTechnik, z.B. mittels Laserverschweißung hoch gasdicht verbundenwerden. Es ergibt sich eine modulare Bauweise mit großen Fertigungsvorteilen.
    [0009] NachAnspruch 3 ist ein Endstückgemäß Anspruch2 unter Schutz gestellt.
    [0010] Inder Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch ineiner einzelnen 1 dargestellt, die einen Achsschrittdurch ein erfindungsgemäßes Videoendoskopzeigt.
    [0011] 1 zeigteinen Achsschritt durch ein erfindungsgemäßes starres Videoendoskop miteiner Rohreinrichtung 1. Diese weist ein metallisches Außenrohrauf mit einem proximalen Endabschnitt 2' und einem distalen Endabschnitt 2,der mit einem Fenster 3 verschlossen ist, welches beispielsweise durchRandverlötunggasdicht befestigt ist. Innerhalb des Außenrohres 2, 2' ist ein Innenrohr 4, 4' vorgesehen,das ebenfalls aus geeignetem Metall besteht und in dessen distalemEndabschnitt 4 eine Videokamera 5 geeigneter Bauweisesowie ein zugeordnetes Objektiv 6 befestigt sind.
    [0012] Improximalen Endabschnitt 4' desInnenrohres ist dieses mit einer Glasverschmelzung 7 verschlossen,die von eingeschmolzenen Kontaktstiften 8 durch setzt ist.Die Videokamera 5 weist Kontakte 9 auf. Zwischenden Kontaktstiften 8 und den Kontakten 9 verlaufenelektrische Verbindungskabel 10, die jeweils an beidenEnden kontaktiert sind.
    [0013] Dieproximalen Endabschnitte 4', 2' der beidenRohre sind mit einer Glasringverschmelzung 11 starr verbundenund gegenseitig abgedichtet. Der Innenraum des Außenrohres 2, 2' ist also durchdas gasdicht verschlossene Fenster 3 sowie die beiden Glasverschmelzungen 7 und 11 völlig gasdichtverschlossen.
    [0014] Imdargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielbilden die proximalen Endabschnitte 2', 4' der beiden Rohre der Rohreinrichtung 1 einproximales Endstück 12.
    [0015] Derproximale Endabschnitt 2' desAußenrohresist mit dessen distalem Endabschnitt 2 über eine ringförmige Schweißnaht 13 verbundenund der proximale Endabschnitt 4' des Innenrohres mit dessen distalemEndabschnitt 4 übereine ringförmige Schweißnaht 14.Die beiden Schweißnähte können vorzugsweisehoch gasdicht durch Laserverschweißung gebildet werde.
    [0016] Beider Montage wird zunächstdas Endstück 12 mittelsGlasschmelztechniken vorgefertigt. Sodann werden die Kabel 10 mitden Kontakten 8 und 9 verlötet. Anschließend werdendie Schweißnähte 13 und 14 imMetallbau gefertigt.
    [0017] Ander fertigen Rohreinrichtung 1 kann das Endstück 12 alsKupplungsteil füreinen in der 1 gestrichelt dargestellten Stecker 15 dienender mit nicht dargestellten Kontakten die äußeren Enden der Kontaktstifte 8 kontaktiertund überein an den Stecker 15 angeschlossenes Kabel 16 eineVerbindung zu einem nicht dargestellten Videoverarbeitungsgerät herstellt.
    [0018] Anstelleder dargestellten Ausführungsform mitvorgefertigtem Endstück 12 kannunter Weglassung der Schweißnähte 13 und 14 dieKonstruktion auch einstückig,also mit durchgehendem Außenrohr 2, 2' und Innenrohr 4, 4' ausgebildetsein.
    [0019] Beider Konstruktion, so wie in 1 dargestellt,erfolgt die mechanische Halterung zwischen Außenrohr 2, 2' und Innenrohr 4, 4' durch die ringförmige Glasverschmelzung 11.Eine zusätzlichegegenseitige Abstützungkann zwischen den distalen Endabschnitten 2, 4 derbeiden Rohre in Form eines Zwischenringes 17 vorgesehensein, der klemmend oder mit sonstiger Befestigung zwischen den beiden Rohrenangeordnet ist. Auch der Zwischenring 17 ist vorzugsweiseaus elektrisch isolierendem Material, wie beispielsweise Kunststoffoder Keramik ausgebildet.
    [0020] Wie 1 zeigt,ist im dargestellten Ausführungsbeispieldie Rohreinrichtung 1 im Inneren eines Außenschaftes 20 angeordnet,wobei zwischen dem Außenschaftund dem Außenrohr 2, 2' Lichtleitfasern 21 angeordnetsind. Dabei liegen, wie 1 zeigt, unter Umständen dasAußenrohr 2, 2' und der Außenschaft 20 stellenweisein metallischem Kontakt. Durch die elektrische Isolierung zwischendem Außenrohr 2, 2' und dem Innenrohr 4, 4' bleibt derAußenschaft 20,der üblicherweiseaus Metall besteht, jedoch elektrisch sicher, falls beispielsweiseeines der Kabel 10 aufgrund einer Fehlverlegung das Innenrohr 4, 4' elektrischkontaktiert.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Starres Videoendoskop mit einer Rohreinrichtung(1), die aus einem metallischen, distal mit einem Fenster(3) verschlossenen Außenrohr(2, 2')und einem metallischen Innenrohr (4, 4') besteht, dasin seinem distalen Endabschnitt (4) eine Videokamera (5)und ein Objektiv (6) trägt,wobei die Rohreinrichtung (1) ein proximales Endstück (12)aufweist, in dem der proximale Endabschnitt (4') des Innenrohres (4, 4') mit einerGlasverschmelzung (7) verschlossen ist, welche von eingeschmolzenenmetallischen Kontaktstiften (8) durchsetzt ist, deren innenliegendeEnden überKabel (10) mit Kontakten (9) der Videokamera (5)verbunden sind, und in dem der proximale Endabschnitt (2') des Außenrohres(2, 2')abgedichtet mit dem proximalen Endabschnitt (4') des Innenrohres(4, 4')verbunden ist, wobei das Außenrohr(2, 2')wenigstens in seinem distalen Endabschnitt (2) gegenüber demInnenrohr (4, 4')elektrisch isoliert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass im Endstück(12) die proximalen Endabschnitte (2', 4') der beidenRohre (2, 2'; 4, 4') über eineringförmige Glasverschmelzung(11) verbunden sind.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasEndstück(12) mit den distalen Endabschnitten (2', 4') der beidenRohre (2, 2'; 4, 4') und den beidenGlasverschmelzungen (7, 11) vorgefertigt ausgebildetund mit den proximalen Endabschnitten (2, 4) derbeiden Rohre verbindbar ist.
    [3] Endstückfür starreVideoendoskope nach Anspruch 2.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20050228226A1|2005-10-13|
    DE102004018123B4|2006-01-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-07-13| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-06-03| R082| Change of representative|Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE Representative=s name: MEISSNER, BOLTE & PARTNER GBR, DE Representative=s name: MEISSNER BOLTE & PARTNER GBR, DE |
    2018-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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